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#20

Re: Arbeitsvertrag, Nutzungsrecht, Verwertungsrecht

  Alt 30. Apr 2009, 12:38
Einige Comilitonen und ich sind in einer "Recht für Informatiker" Vorlesung bezüglich Urheberrechte und Verwertungsrechte genau einen solchen Fall mit einem Dozenten und Anwalt(also der arbeitet auch noch richtig) der auch Urheber vertritt durchgegangen.
Im Falle eines Werkes im Sinne des Urheberschutz Gesetzes und das ist ein Programm/Datenbank etc. zweifels ohne, liegt das Urheberrecht immer und für ewig beim Urheber, als dem dem es aus dem Kopf gekommen ist. Der Urheber sollte im Inline Kommentar des Source angegeben sein. Wird das Werk massivst verändert so das es sich um ein Werk neuer Qualität handelt, so erhält der neue Urheber auch das ganze Urheber recht.
Im Rahmen eines Werkvertrages liegt das exklusive Verwertungsrecht aller vom Urheber erstellten Werke automatisch beim Arbeitgeber,
er bleibt dennoch Urheber und kann als dieser Rechte geltend machen, wie etwas gegen die Beschädigung des Werkes zu klagen. Bei Quellcode gibts da praktisch aber nichts, an WEICHEN rechten die man haben wollen würde.
Da es einem Angestellten verboten ist in seiner Freizeit seinem Arbeitgeber Konkurrenz zu machen, muss der Arbeitnehmer die exklusiven Verwertungsrechte an der in der Freizeit erstellte Software dem Arbeitgeber zu erst anbieten. Der Arbeitnehmer hat dafür eine angemessenen Aufwandsentschädigung zu erhalten...was angemessen ist richtet sich so in der Regel nach deinem Lohn/gehalt und dem Aufwand der in dem Werk steckt...

Sollte der Arbeitgeber das ablehnen die exklusiven Verwertungsrechte dieser Software von dir zu erwerben. Dann bist du erstmal fein raus. Es sei denn es liegt daran das ihr euch nicht auf einen Preis einigen konntet.

Also ohne dich mit deinem EX-AG zu besprechen geht da nichts. Anders ist es wenn du noch da arbeitest und dir eine Erlaubnis vom AG einholst die dir einen Nebentätigkeit als Selbstständiger Entwickler erlaubt.

Oft wird auch eine Karenzzeit in Arbeitsverträgen vereinbart, damit du nicht direkt von der einen Firma der Branche B1 zur anderen Firma der Branche B1 wechseln kannst. Ziemlich übel sowas.
Andreas
Monads? Wtf are Monads?
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