Wer die Sendung gestern Abend verfolgt hat (ich habs ab ich glaub 21:55), der hat doch gemerkt, wie schwach Schäuble bei wirklichen handgreiflichen Argumenten war.
Er hat sehr viel allgemeines erzählt, was man teilweise nicht widerlegen kann. Das Beispiel hierzu wäre z.B., dass gefragt wurde, ob die Privatsphäre bei Online-Durchsuchungen ausreichend gewahrt werden könnte.
Dann kam der Weg Niedersachsens ins Spiel und Schäubles Antwort war (Zitat dem Sinn nach
, "dass sein Vorschlag von der Qualität der Wahrung der Privatsphäre in seinen Vorschlägen auf einem höheren Level anzusiedeln sei."
Das ist eine nicht diskutierbare Aussage, weil er nicht konkret wurde und auch nicht werden kann (er hat keine Ahnung, dass hat Luckie uns ja in dem geposteten Interview schon bewiesen).
Und Aussagen wie solche fielen einige an diesem Abend, teilweise, auch um auszuweichen. Ich erinnere dabei an die Frage des Luftwaffen-Verband-Vertreter (genaue Bezeichnung weiß ich grad nimmer) an Schäuble direkt, wie das mit der Gewissensentscheidung von den Piloten aussieht und wie die Zeit danach für den Piloten aussehen soll (bzgl. Verfolgung, Verantwortung,...).
Das letzte, was in dieser Sendung stark zum Ausdruck kam und was mich sehr an Wolfgang SChäuble und denen, die seiner Argumentation folgen, stört, ist, dass die Begründungen nicht auf den vorgehaltenen Sachverhalt passen, bzw. Festsetzungen gemacht werden, die man diskutieren sollte.
Dazu zählt, dass Schäuble ziemlich wortwörtlich meint, dass "es in Deutschland eine ernstzunehmende (also große) Bedrohung des internationalen Terrorismus gibt, worüber man nicht diskutieren brauche, weil sie da sei."
Als Reaktion darauf fordert er die Online-Durchsuchung, die er rhetorisch gesehen als das größte Allzweck-Heilmittel hinstellt. (Ich spiele hierbei darauf an, dass zur Bekämpfung des Terrorismus im Moment immer nur die Online-Durchsuchung gefordert wird. Andere Mittel werden nciht so stark betont und hervorgehoben).
Solange aber bewiesen ist, dass man jegliche Computer-Überwachung technisch umgehen kann, wird sie den Zielpersonen (Top-Terroristen) nichts anhaben - sprich die Online-Durchsuchung ist
eigentlich für die Zielpersonen, die jetzt vorgehalten werden, im Prinzip von vorne herein nicht wirklich effektiv.
Als es zur Diskussion über die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit kam, konnte ich Wolfgang SChäuble nicht mehr wirklich folgen. Aber das lag glaube ich auch an der Diskussionsführung.
Gruß
alias5000