Zitat von
Delphi_Fanatic:
Demnach ist also auch schon VOR Verabschiedung dieses Gesetzes die Rede gewesen von Online-Durchsuchungen zwecks Verfolgung von Kriminalität im Zusammenhang mit KiPo und dem ganzen anderen Kram, den Luckie da aufgezählt hat...
Richtig, es gab bereit vereinzelt Fälle in denen eine Online-Durchsuchung stattgefunden haben. Aber, diese Durchsuchen waren schlicht und ergreifend ILLEGAL !
Das was Schäuble will, ist eine Legalisierung von Online-Durchsuchen.
Ein Beispiel was das (als Vergleich) bedeuten würde:
Stell dir vor du fährst in den Urlaub. Während deines Urlaubes, durchsucht die Polizei deine Wohnung. Nach deiner Rückkehr merkst du das aber erstmal nicht, weil sie alles wieder genau an seinen Platz gestellt haben. Einige Wochen später bekommst du ein Busgeld, weil sie bei der Gelegenheit eine kopierte Audio-CD gefunden haben.
Das Beispiel geht heute zum Glück noch nicht, lt. aktueller Rechtssprechung, da eine Wohnungsdurchsuchung nur im beisein des Verdächtigen durchgeführt werden darf, und die Durchsuchung auch erstmal von einem Richter abgesegnet werden muß.
Im Falle einer Online-Durchsuchung, hast du aber keine Möglichkeit zu Prüfen, ob ein Richter die Durchsuchung genehmigt hat. Du kriegst auch von der Durchsuchung nix mit. Und plötzlich wirst du in der Terroristendatei geführt, weil sie bei der Durchsuchung auf deiner Festplatte eine Datei gefunden haben, die Geheim.txt heißt und in der irgendwo das Wort "Osama" steht.Und schwubs bist du ein Terrorverdächtiger.