Gute Frage. Das würde mich auch mal interessieren. Aber um ehrlich zu sein, ich denke, das Getöse dient dazu, die "Online-Durchsuchung" durchzukriegen. Eben bei
Heise gelesen:
Zitat:
Überdies gab sich Schäuble optimistisch, mit der SPD eine Rechtsgrundlage für die geplante Online-Überwachung zu finden [...]
Es wäre nicht das erste Mal in der Politik, dass ein Riesentheater begonnen wird, dann rudert man zurück und hat letztlich das erreicht, was man eigentlich wollte. Dass Schäubles "Denkanstöße" so nicht realisiert werden, ist den meisten klar, denke ich.