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Bernhard Geyer

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#2

Re: Programm entwickelt - günstig Patente/ Rechte sichern

  Alt 5. Jan 2006, 12:33
Gar nicht wenn Du das Patent nicht selbst anmeldest.

Jedoch können Firmen kein Patent anmelden wenn es eine Idee schon mal davor gegeben hat bzw. Du kannst das Patent für ungültig erklären lassen (AFAIK wegen Prio Art/Act). Jedoch werden solche Firmen genügen Anwälte haben das die Patentschrift so "optimiert" ist das sie behaupten dein Prio Art/Act ihr Patent nicht betrifft.
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