Programm Open Source veröffentlichen - Lizenzfrage u. Durchführbarkeit

[mjustin]

Zitat von p80286:

Zitat von mjustin:

Die Kosten der Ersteintragung sind niedriger:

Ja und? Papier ist sehr geduldig. Meint eintragen kannst Du viel, die Durchsetzung steht auf einem ganz anderen Blatt.

Letztlich gibt es keine Sicherheit, die garantiert ist.

Nichts ist garantiert. Dass jemand den Namen meines Programms zuerst als Marke einträgt und mich dann verklagt, wäre allerdings schon etwas unangenehm.

[mm1256]

Zitat von mjustin:

Nichts ist garantiert. Dass jemand den Namen meines Programms zuerst als Marke einträgt und mich dann verklagt, wäre allerdings schon etwas unangenehm.

Wenn du z.B. versuchst eine Marke direkt beim Markenamt ohne vorherige Recherche einzutragen, kann dir sowas oder Ähnliches passieren. Aus diesem Grund kommt man fast nicht um den Einsatz eines Patent-Anwalts herum.

Die vorher genannten Eintragungskosten sind daher in der Praxis nicht zu realisieren. Ich habe für die Eintragung (m)einer Marke vor knapp 6 Jahren mit Anwalt etwas über 1000,- Euronen bezahlt.

[Rollo62]

Zitat:

Na, da bin ich aber gespannt wie ein "Flitzbogen", welche Programmidee der Menschheit seit 1985 fehlt, ohne daß es bisher jemand bemerkte.

Pokemon A GoGo

Sorry, das musste sein

[Rollo62]

Zitat:

National: ab 290 Euro (10 Jahre)
https://www.dpma.de/marke/markenschu...sch/index.html

EU Marke: ab 850 Euro (10 Jahre)
https://euipo.europa.eu/ohimportal/d...european-union

Aber Vorsicht:
Bei Namensproblemen bist du mit Anwalt schnell zusätzlich +3000 EUR und mehr los.

Es gibt Regeln, und nicht alles wird annerkannt.

Dann solltest du am Besten etwas nehmen was völlig hirnverbrannte Buchstabensuppe ist um das zu ersparen.
Siehe "Amiando", "Zalando", "Lieferando", Google, Yahoo, etc.

Ausserdem könnte dann deine schnöne Namenkreation jemand in USA oder Frankreich anmelden, und schon hst du ein Problem in diesen Ländern.

Nicht alles ist so einfach wie man es gerne hätte ...

Rollo

[mm1256]

Zitat von Rollo62:

Aber Vorsicht:
Bei Namensproblemen bist du mit Anwalt schnell zusätzlich +3000 EUR und mehr los.

Der Aufwand den ein Patentanwalt betreiben muss, hängt proportional von der Namensgebung ab. Die Zeit die der Anwalt zur Recherche braucht, muss bezahlt werden. Man ist daher gut beraten, sich schon im Vorfeld intensive Gedanken über die Namensgebung zu machen, und natürlich selber zu recherchieren. Z.B. mit den Suchmaschinen. Finden diese den angestrebten Markennamen nicht - oder zumindest nicht im Zusammenhang mit einer bereits registrierten Marke - dann sind die von mir genannten 1000,-€ ein realistischer Wert.

[p80286]

selbst suchen ist immer gut:
https://www.dpma.de/
das funktioniert für Patente und Muster

für Europ. Patente:https://register.epo.org/regviewer
und für Marken bzw. Designs: https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/home

oder falls Du einen groben Überblick benötigst:
https://worldwide.espacenet.com/?locale=en_EP

Eine weitere Anlaufstelle könnte sein:http://www.wipo.int/pct/de/

Verschaff dir einen Überblick, und dann such dir eine Anwalt für Patent und Markenrecht.
(das sind ganz normale Dienstleister)
Übrigens prüfen Ämter auch selbst (Prüfungsgebühr), wenn der Anwalt vorher selbst prüft, dient das nur der erhöhten Wahrscheinlichkeit, die entsprechende Eintragung/Erteilung zu bekommen.

Gruß
K-H

[mjustin]

Zitat von himitsu:

Eine Lizenz, die einen grundsätzlich von allem befreit, gibt es so nicht. (jedenfalls noch Keine gesehn, die rechtlich auch einwandfrei ist, in den meisten Ländern)

Gab es in der EU (vermutlich der Rechtsraum in sich die meisten von uns aufhalten) denn schon Gerichtsurteile gegen Entwickler, die ihr Produkt unter eine Open Source Lizenz gestellt haben (mit einem "Disclaimer of Warranty")?

Oder ist mit "rechtlich einwandfrei" gemeint, dass z.B. produkthaftungsrechtliche Bestimmungen nicht durch solche Disclaimer ausser Kraft gesetzt werden können?

[p80286]

Zitat von mjustin:

Zitat von himitsu:

Eine Lizenz, die einen grundsätzlich von allem befreit, gibt es so nicht. (jedenfalls noch Keine gesehn, die rechtlich auch einwandfrei ist, in den meisten Ländern)

Gab es in der EU (vermutlich der Rechtsraum in sich die meisten von uns aufhalten) denn schon Gerichtsurteile gegen Entwickler, die ihr Produkt unter eine Open Source Lizenz gestellt haben (mit einem "Disclaimer of Warranty")?

Oder ist mit "rechtlich einwandfrei" gemeint, dass z.B. produkthaftungsrechtliche Bestimmungen nicht durch solche Disclaimer ausser Kraft gesetzt werden können?

Das ist rechtlich eine Grauzone.(näheres von Ihrem Anwalt!)
Wenn Du auf Deiner Homepage eine Einführung in die Dateiverwaltungsfunktionen von Delphi publizierst, und darauf hinweist, da man sich den Sourcecode von irgendwo herunterladen kann, Du aber keine Gewährleistung für das korrekte Funktionieren übernimmst, liegt der schwarze Peter bei dem der auf [F9] drückt.
Bietest Du eine Binary an, und diese zerschreddert eine Festplatte und das ist nicht offizielle Intention des Programmes, dann dürfte es Dir schwer fallen, ungeschoren davon zu kommen. Bestimmungsgemäße Nutzung ist hier das Stichwort. In Deutschland muß man niemanden darauf hinweisen, daß Pudel nicht in der Microwelle getrocknet werden dürfen. In anderen Ländern wird das durchaus anders gesehen. Und es ist die Frage, wer haftet, der Hersteller oder der Vertreiber.
(qualifizierte Auskunft hierzu bitte bei einem Anwalt einholen)

Gruß
K-H

P.S.
Bei Verträgen zwischen Vollkaufleuten, kannst Du vereinbaren was Du willst, im Rahmen der guten Sitten, ist auf der anderen Seite "nur" ein Endverbraucher hast Du die entsprechenden Gesetze zu beachten.

[mjustin]

Zitat von p80286:

Zitat von mjustin:

Zitat von himitsu:

Eine Lizenz, die einen grundsätzlich von allem befreit, gibt es so nicht. (jedenfalls noch Keine gesehn, die rechtlich auch einwandfrei ist, in den meisten Ländern)

Gab es in der EU (vermutlich der Rechtsraum in sich die meisten von uns aufhalten) denn schon Gerichtsurteile gegen Entwickler, die ihr Produkt unter eine Open Source Lizenz gestellt haben (mit einem "Disclaimer of Warranty")?

Oder ist mit "rechtlich einwandfrei" gemeint, dass z.B. produkthaftungsrechtliche Bestimmungen nicht durch solche Disclaimer ausser Kraft gesetzt werden können?

Das ist rechtlich eine Grauzone.(näheres von Ihrem Anwalt!)

Naja, wenn es schon Gerichtsurteile gab, ist es keine so große Grauzone mehr, dann kann man diese und ihre Begründung nachlesen. Allerdings ist schon die Frage, ob Software ein Produkt im Sinne des Produkthaftungsgesetzes ist, schwer zu beantworten (Produkt im Sinne des Produkthaftungsgesetzes sind entweder “bewegliche Sachen” oder “Elektrizität”...).
Auf welcher rechtlichen Grundlage soll dann zum Beispiel ein Verbraucher Ersatz für den Schaden (eine geschredderte Festplatte) erhalten?

[himitsu]

Es kommt drauf an, zu welchem Zeitpunkt man das sieht.
Zur Laufzeit waren die Bits des Programms "elektrisch", aber manchmal sind sie auch elektrostatisch, elektromagnetisch, ferromagnetisch, photonisch oder ein "Loch" im Raum, also "Nichts" (in 'ne CD eingebrannt)