Freihandelsabkommen

[D-User]

Zitat von p80286:

Zitat von D-User:

in US gibts SW-Patente, in EU bisher abgelehnt/nicht wirklich durchsetzbar. Damit ist diese Nicht-Durchsetzbarkeit ein Schaden/eine Behinderung für die entsprechenden amerikan.Firmen.

Zumindest das dt. Patentrecht sieht keine Möglichkeit "reine" Software zu patentieren.

na das ist doch eine deutliche *Benachteiligung* der Pat.-Inhaber aus Übersee, die es dann via TTIP zu korrigieren gilt

Zitat von p80286:

das sog. Europäische Patent ist weitestgehend eine "Verwaltungszusammenfassung", d.h. bis zur Erteilung bzw. Abschluß des Einspruchsverfahrens ist das Europ. Patentamt zuständig. Danach zerfällt das Patent in nationale Schutzrechte, wobei natürlich nur das geschützt ist, was sich durch nationale Gesetzgebung schützen läßt.

was alles nach einer solchn Korrektur hinfällig wäre.
Ausserdem: welche Firmen wollen und können sich diese jahrelangen Jura-Scharmützel und Gefechte leisten?
Selbst Microsoft hat jahrelang am sog. EOLAS-Fall rumgeknapst, andere (Apple und Co) haben klein beigegeben und gezahlt (sich "ggeeinigt"). Wäre interessant was da für Summen insgesamt geflossen sind, und das nur wegen so trivialer sachen wie Bewegt-Anzeige in Browser, es ging um 500mio $ (ja, 500 mio wenn ich recht erinnere).
Europäische Mittelständler hätten da sicher schon Konkurs anmelden können ( oder sich durch Heuschrecken aufkaufen lassen, wo dann die ganze Angelegenheit anfängt Sinn und Hintergrund zu zeigen )

Zitat von p80286:

Und selbst in dieser Phase gibt es die Möglichkeit der Nichtigkeitsklage.

s. EOLAS-Angelegenheit oben

Zitat von p80286:

Abgesehen davon, auch Kühlschrank-,Schrauben-,Automobil- und Uhrenhersteller haben sich an Patente zu halten, so es sie gibt und das sie noch aktiv sind.

leider kann man normale Patente, die sich zwangsläufig an der gegebenen Physik ausrichten müssen, nicht mit Software- und Verfahrens(noch schlimmer)-patenten vergleichen.
Sonst gäbe es letztere nicht.
Ganz im Gegenteil könnte man ggf mit Softwarepats normale Pats torpedieren, indem man durch etwas Hinzufügen von Softwarebestandteilen ein normales hardware-Patentverfahren "verbessert", Neuerung einführt.
Das alles eröffnet Universen für entsprechend spezialisierte Law-Firms, Geld für echte Entwicklung wird dann ziemlich knapp werden.
Aber es gibt ja schon jetzt viele Freeware-Entwickler, die für lau entwickeln.
Wäre doch dann eine gute Einstellungsvoraussetzung:
Der Nachweis, dass man 15 Jahre ohne Lohn auf eigene Kappe entwickelt hat, zudem Gehaltsverzicht die ersten 3 Jahre

Eigenartigerweise wird ja zur Zeit an diversen Ecken propagiert dass schon Kinder im Vorschulalter proggen lernen sollen, die können dann auch nix anderes und wollen wegen fehlender ERfolgserlebnisse an anderer STelle auch nix anderes. Passt alles irgendwie.

[p80286]

Zitat von D-User:

leider kann man normale Patente, die sich zwangsläufig an der gegebenen Physik ausrichten müssen, nicht mit Software- und Verfahrens(noch schlimmer)-patenten vergleichen.
Sonst gäbe es letztere nicht.
Ganz im Gegenteil könnte man ggf mit Softwarepats normale Pats torpedieren, indem man durch etwas Hinzufügen von Softwarebestandteilen ein normales hardware-Patentverfahren "verbessert", Neuerung einführt.

Es wäre ganz gut, wenn Du Dir das noch einmal durchlesen würdest, ich könnte doch glatt auf die Idee kommen, daß mit Hilfe von Software die Gesetze der Physik (und der Chemie?) außer Kraft gesetzt werden könnten. Das erinnert mich doch sehr an "erneuerbare Energien". Und was "Verfahrenspatente" angeht, was Du ansprichst ist die Steuerung eines Verfahrens, und nicht Teil desselben.
Im Patentrecht ist es so, daß eine Erfindung in toto geschützt ist, d.h. änderst Du eine Kleinigkeit ist es schon wieder etwas anderes. Mit anderen Worten, je umpfangreicher der angestrebte Patentschutz, desto leichter ist er auch zu umgehen.

Gruß
K-H

[D-User]

Zitat von p80286:

Zitat von D-User:

leider kann man normale Patente, die sich zwangsläufig an der gegebenen Physik ausrichten müssen, nicht mit Software- und Verfahrens(noch schlimmer)-patenten vergleichen.
Sonst gäbe es letztere nicht.
Ganz im Gegenteil könnte man ggf mit Softwarepats normale Pats torpedieren, indem man durch etwas Hinzufügen von Softwarebestandteilen ein normales hardware-Patentverfahren "verbessert", Neuerung einführt.

Es wäre ganz gut, wenn Du Dir das noch einmal durchlesen würdest, ich könnte doch glatt auf die Idee kommen, daß mit Hilfe von Software die Gesetze der Physik (und der Chemie?) außer Kraft gesetzt werden könnten.

ist natürlich nicht so gemeint, deshalb ja auch "zwangsläufig an der gegebenen Physik...".
Ich kann allerdings per Software so viele Ordner auf meinen (virtuellen)PC-Desktop mit so viel pdf darin legen, dass kein solcher ins RL transformierte Desktop (mit dieser Belegung) dies aushielte ( so als kleine Unterscheidungsidee... )

Zitat von p80286:

Und was "Verfahrenspatente" angeht, was Du ansprichst ist die Steuerung eines Verfahrens, und nicht Teil desselben.
Im Patentrecht ist es so, daß eine Erfindung in toto geschützt ist, d.h. änderst Du eine Kleinigkeit ist es schon wieder etwas anderes. Mit anderen Worten, je umpfangreicher der angestrebte Patentschutz, desto leichter ist er auch zu umgehen.

Gruß
K-H

War vielleicht zugegebenermassen nicht ganz so toll formuliert, was beispielsweise gemeint war ist dass das Patentieren eines bisher einzigen und neu erfundenen Türschlosses die Verkaufbarkeit der patentierten Tür beeinträchtigt, genauso dann halt ein entsprechendes Software-Schloss.