Zeitbeweise

[Hansa]

Ah, der Schwachfug geht weiter. Gebrauchsmuster nützt auch nichts, denn :

Zitat:

Zu beachten ist, dass nicht alle Innovationen als Gebrauchsmuster geschützt werden können. So muss die Erfindung technisch sein. Außerdem sind bestimmte Erfindungen vom Gebrauchsmusterschutz ausgenommen. So können zum Beispiel:

Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden,
Baupläne, Schnittmuster, Lehrmethoden, Spielregeln, Buchführungssysteme sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen,
Verfahrenserfindungen (z.B. Herstellungs- und Arbeitsverfahren),
biotechnologische Erfindungen und
Pflanzensorten oder Tierarten

nicht als Gebrauchsmuster geschützt werden.