Sonderbare Patente

[zeras]

Zitat von nuclearping:

Hier findet man einige absurde Patente, hauptsächlich aber zur EDV: http://patinfo.ffii.org/patente.html

....

Ich habe mir die Seite einmal angeschaut. Dort steht auch, dass die "Dialoge mit Karteikartenreitern" patentiert sind. Was bedeutet das? Im Delphi kann man diese Dialoge einfach auf eine Form ziehen ohne Hinweis. Muss man dann trotzdem Patentgebühren zahlen, wenn man beispielsweise TTabSheet nutzt?

[nuclearping]

Zitat von zeras:

Ich habe mir die Seite einmal angeschaut. Dort steht auch, dass die "Dialoge mit Karteikartenreitern" patentiert sind. Was bedeutet das? Im Delphi kann man diese Dialoge einfach auf eine Form ziehen ohne Hinweis. Muss man dann trotzdem Patentgebühren zahlen, wenn man beispielsweise TTabSheet nutzt?

Alles auf der Seite wird heutzutage überall irgendwo verwendet. Theoretisch könnten die Patentinhaber also jedem Softwareentwickler, der diese Patentlizenzen nicht zahlt, die Bude einklagen, ja.

[Namenloser]

Ich dachte, in Deutschland gibt es keine (reinen) Softwarepatente? Oder zählt sowas als Geschmacksmuster?

[implementation]

Zitat von NamenLozer:

Ich dachte, in Deutschland gibt es keine (reinen) Softwarepatente?

In Europa sind gesetzlich eigentlich keine vorgesehen. Dennoch werden leider welche vom Patentamt erteilt. Dadurch ist die rechtliche Situation ziemlich unsicher.

[Popov]

Als in Frankreich die 3x Stundenwoche eingeführt und Patente auf Geschäftsmodelle zugelassen wurden, hat sich irgendwer die 40 Stundenwoche als Geschäftsmodell patentieren lassen und angedroht jeden zu verklagen, der ohne Lizenz wieder 40 Stunden die Woche arbeiten lässt. Ich weiß aber nicht was draus geworden ist.