Software exakt nachprogrammieren

[bernhard_LA]

Nachtrag zum Thema Patente:


unter free patents online http://www.freepatentsonline.com/kann man event. heraus finden ob das Produkt einer Firma überhaupt durch Patente geschützt ist bzw. welche Patente eine Firma besitzt .
Software Patente sind in Deutschland nicht möglich, deshalb würde das Beispiel ( http://www.freepatentsonline.com/6549222.html ) in Deutschland vermutlich nicht erteilt werden. Algorithem kann man schützen.

Ansprüche aus US Patenten kann man in Deutschland nicht geltend machen, man benötigt in Deutschland ein EU oder DE Patent um Ansprüche zu generien.

Wenn eine Firma X das Patent einer Firma Y verletzt hat diese Anspruch auf ~ 5 % des Umsatzes den X mit Produkten die das Patent verletzen macht. Wenn Du Deine Software verschenkst, ergibt ~ 5 % von 0 Euro Umsatz auch 0 Euro Anspruch ...
(alles ohne Garantie - bin kein Patentanwalt)

[Jens01]

Zitat:

Wenn eine Firma X das Patent einer Firma Y verletzt hat diese Anspruch auf ~ 5 % des Umsatzes den X mit Produkten die das Patent verletzen macht. Wenn Du Deine Software verschenkst, ergibt ~ 5 % von 0 Euro Umsatz auch 0 Euro Anspruch

Bist Du sicher, dass die Formulierung stimmt?

Könnte der Satz nicht aus heißen: "..auf ~ 5 % des Umsatzes den X mit Produkten, die das Patent verletzen, hätte machen können."

Das klingt mir logischer. Wenn ich Apple in die Pleite treiben will, dann würde ich sonst etwas Patentiertes nachprogrammieren und verschenken. Hätte MS dann bestimmt schon gemacht.

[bernhard_LA]

für Details bitte einen Anwalt kontaktieren : unter http://de.wikipedia.org/wiki/Patent#...erungsanspruch sind ein paar weitere prinzelle Regelungen erwähnt