[JMSTV]Vielleicht doch das Ende von Blogs/Foren

[Memnarch]

NAbend,
Folgendes Video fand ich recht interressant:

http://www.youtube.com/watch?v=mPmoIFjXy6s&feature=sub

Hierbei geht es nocheinmal um den JMSTV und wie er ausgelegt werden KÖNNTE.
Erschreckend ist dabei wie richtig unsinnig das ganze nocheinmal klingt, und das Foren/Blogs vielleicht doch in "Gefahr" schweben könnten.

MFG
Memnarch

[rollstuhlfahrer]

Ich finde das Video gut gemacht. Was mir persönlich vielleicht noch fehlt ist folgendes:

Zitat von Telemediengesetz:

§ 7 Allgemeine Grundsätze
(1) Diensteanbieter sind für eigene Informationen, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
(2) Diensteanbieter im Sinne der §§ 8 bis 10 sind nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben auch im Falle der Nichtverantwortlichkeit des Diensteanbieters nach den §§ 8 bis 10 unberührt. Das Fernmeldegeheimnis nach § 88 des Telekommunikationsgesetzes ist zu wahren.

Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/__7.html

§ 8 Durchleitung von Informationen

(1) Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie in einem Kommunikationsnetz übermitteln oder zu denen sie den Zugang zur Nutzung vermitteln, nicht verantwortlich, sofern sie

1. die Übermittlung nicht veranlasst,
2. den Adressaten der übermittelten Informationen nicht ausgewählt und
3. die übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert haben.

Satz 1 findet keine Anwendung, wenn der Diensteanbieter absichtlich mit einem Nutzer seines Dienstes zusammenarbeitet, um rechtswidrige Handlungen zu begehen.
(2) Die Übermittlung von Informationen nach Absatz 1 und die Vermittlung des Zugangs zu ihnen umfasst auch die automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser Informationen, soweit dies nur zur Durchführung der Übermittlung im Kommunikationsnetz geschieht und die Informationen nicht länger gespeichert werden, als für die Übermittlung üblicherweise erforderlich ist.


Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/__8.html

Mal schauen was das wird. Sind ja nur noch 17 Tage und dann gehts los. :freu: (Nein, ich bin kein Anwalt)

Bernhard

[Lemmy]

Hi,

also ich weiß nicht... so recht kann ich dem VIdeo mit der Aussage, dass sich der JMStV da die Provider meint, nicht folgen:

Zitat:

Im Sinne dieses Gesetzes
1.
ist Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt; bei audiovisuellen Mediendiensten auf Abruf ist Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person, die die Auswahl und Gestaltung der angebotenen Inhalte wirksam kontrolliert,

Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/__2.html Hervorhebung von mir

ich bin auch kein Anwalt, aber für mich ist das klar der Webmaster, der die angebotenen Inhalte auswählt, gestatlet und kontrolliert...

Seis drum... die fsm sieht es zudem eher gelassen:
http://www.fsm.de/de/jmstv-2011

Und ganz ehrlich: Ob Google oder YouTube verklagt werden ist mir egal. WEnn ich ne Abmahnung oder eine Klage am Hals habe wegen meiner Webseite ist mir da nicht ganz wohl zumute.

Heute ist mir schon durch den Kopf gegangen, ob "man" sich im Januar nicht eine Webseite der CDU, SPD usw. genauer anschauen sollte ob ein Verstoß gegen den JMStV vorliegt um diese dann anzuzeigen und vor Gericht zu zerren. VIelleicht würde das ein paar der Entscheider wach rütteln....



Grüße

[leddl]

Es besteht noch Hoffnung

[mkinzler]

Heise bestätigt das
http://www.heise.de/newsticker/meldu...n-1153084.html

[Lemmy]

Zitat von mkinzler:

Heise bestätigt das
http://www.heise.de/newsticker/meldu...n-1153084.html

verlixt zu spät

Wäre jetzt noch interessant zu wissen ob sich die Quellen unterscheiden oder Heise vom Blog abgeschrieben hat *g*

Hoffen wir mal.... und hoffen noch mehr, dass der JMStV nicht durch was schlimmeres ersetzt wird

GRüße

[BUG]

Zitat von leddl:

Es besteht noch Hoffnung

Zitat von Lemmy:

Wäre jetzt noch interessant zu wissen ob sich die Quellen unterscheiden oder Heise vom Blog abgeschrieben hat *g*

Wenn die originale Quelle die Pressestelle (siehe Kommentar 21 auf Netzpolitik) der CDU ist, macht das kaum einen Unterschied.

[leddl]

Langsam wirds jetzt echt lachhaft Der JMStV ist (zumindest erstmal) vom Tisch

[Sir Rufo]

Hierbei gibt es folgendes zu bedenken:
Nicht jeder Urheber von Gesetzesvorschlägen will diese auch tatsächlich implementieren.
Teilweise werden diese auch nur als Verhandlungsmittel eingesetzt.

Ich bin gegen eine Entscheidung, die demnächst getroffen werden soll, sehe aber keine Möglichkeit, dieses zu stoppen.
Also "baue" ich mir eine lustige andere Sache, wo ich eine breite Unterstützung bekommen. Jugendschutz ist da sehr beliebt, denn wer möchte sich schon nachsagen lassen, das er den Schutz der Jugend nicht unterstützt.
Eingebaut werden darin natürlich ein paar Sachen, die fern jeder Realität sind oder am Thema vorbeigehen (Kennzeichnungspflicht von Web-Seiten, Sperren auf KiPo-Seiten)

Jetzt trete ich in Verhandlung: "Wenn ihr das durchbringt, dann bring ich das durch"

Es ist einfach ein Poker-Spiel, wo sich jeder die eigenen Karten malen kann.

Wer jetzt denkt, das ist doch wie im Kindergarten oder bei Loriot

Zitat:

Wenn Sie die Ente zu Wasser lassen, ziehe ich den Stöpsel raus!

liegt da wohl nicht ganz falsch, aber so funktioniert nun mal Demokratie.

Mir fällt da auch noch ein Zitat ein:

Zitat:

Gute Sachen funktionieren meist nicht.
Funktionierende Sachen sind meist nicht gut!

[Luckie]

Da fällt mir eigentlich auch der sprechende Hund von Loriot ein: http://www.metacafe.com/watch/125493...r_hund_loriot/

Zitat:

..aber er weiß ja nicht, wo von er spricht - wie ein Politiker.