Boykott von Amazon

[leddl]

Zitat von Daniel:

Hat eigentlich jemand von Euch einen brauchbaren Link zur Hand, der diese Situation einmal aus juristischer Perspektive betrachtet?

Bitteschön

Zusammengefasst: Zumindest nach deutschem Recht ist das Vorgehen von WikiLeaks wohl weitestgehend legal (Einzelprüfung wäre bei Veröffentlichungen notwendig, die Menschen in Gefahr bringen). Nur der ursprüngliche "Geheimnisverräter" macht sich zweifelsfrei strafbar.

[Memnarch]

@MrSpok: Okay ich korrigiere mich: FORMELL sind wir eine Demokratie, Faktisch nicht. Wir haben zwar Demokratische Rechte, die werden aber bei jeder Gelegenheit von der aktuellen Politik ausser Kraft gesetzt.

Wenn Parteien nach der Wahl sich gegenseitig irgendwas unterm Tisch zuschieben, ihre Wahlprogramme mit "KOmpromissen" verändern und verträge abschließen wer welche Meinung mit wem teilen MUSS*, dann hat das Volk am Ende nichts gewählt, ergo ist die Demokratie nicht in die Tat umgesetzt worden.

*: Bestes Beispiel: Die Grünen. Vor der Wahl "JAWOHL wir sind gegen den JMST und werden alles tun um ihn zu stoppen"

Nach der wahl:

"Wir sind noch immer dagegen, müssen aber die Klappe halten" (Die grünen haben dies selbst angegeben, twitter wnen ich richtig liege, ging im Internet frustrierend rum)


MFG
Memnarch

[Assarbad]

Zitat von Memnarch:

"Wir sind noch immer dagegen, müssen aber die Klappe halten"

Der Fachbegriff lautet Fraktionsdisziplin und ist ein urdemokratisches Instrument um den Willen des Volkes zuverlässig zu ermitteln.