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D-User

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#50

AW: Freihandelsabkommen

  Alt 12. Jun 2015, 20:45
leider kann man normale Patente, die sich zwangsläufig an der gegebenen Physik ausrichten müssen, nicht mit Software- und Verfahrens(noch schlimmer)-patenten vergleichen.
Sonst gäbe es letztere nicht.
Ganz im Gegenteil könnte man ggf mit Softwarepats normale Pats torpedieren, indem man durch etwas Hinzufügen von Softwarebestandteilen ein normales hardware-Patentverfahren "verbessert", Neuerung einführt.
Es wäre ganz gut, wenn Du Dir das noch einmal durchlesen würdest, ich könnte doch glatt auf die Idee kommen, daß mit Hilfe von Software die Gesetze der Physik (und der Chemie?) außer Kraft gesetzt werden könnten.
ist natürlich nicht so gemeint, deshalb ja auch "zwangsläufig an der gegebenen Physik...".
Ich kann allerdings per Software so viele Ordner auf meinen (virtuellen)PC-Desktop mit so viel pdf darin legen, dass kein solcher ins RL transformierte Desktop (mit dieser Belegung) dies aushielte ( so als kleine Unterscheidungsidee... )


Und was "Verfahrenspatente" angeht, was Du ansprichst ist die Steuerung eines Verfahrens, und nicht Teil desselben.
Im Patentrecht ist es so, daß eine Erfindung in toto geschützt ist, d.h. änderst Du eine Kleinigkeit ist es schon wieder etwas anderes. Mit anderen Worten, je umpfangreicher der angestrebte Patentschutz, desto leichter ist er auch zu umgehen.

Gruß
K-H
War vielleicht zugegebenermassen nicht ganz so toll formuliert, was beispielsweise gemeint war ist dass das Patentieren eines bisher einzigen und neu erfundenen Türschlosses die Verkaufbarkeit der patentierten Tür beeinträchtigt, genauso dann halt ein entsprechendes Software-Schloss.
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