Thema: Zeitbeweise

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Hansa

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Delphi 8 Professional
 
#27

AW: Zeitbeweise

  Alt 25. Feb 2013, 11:54
Ah, der Schwachfug geht weiter. Gebrauchsmuster nützt auch nichts, denn :

Zitat:
Zu beachten ist, dass nicht alle Innovationen als Gebrauchsmuster geschützt werden können. So muss die Erfindung technisch sein. Außerdem sind bestimmte Erfindungen vom Gebrauchsmusterschutz ausgenommen. So können zum Beispiel:

Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden,
Baupläne, Schnittmuster, Lehrmethoden, Spielregeln, Buchführungssysteme sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen,
Verfahrenserfindungen (z.B. Herstellungs- und Arbeitsverfahren),
biotechnologische Erfindungen und
Pflanzensorten oder Tierarten

nicht als Gebrauchsmuster geschützt werden.
Gruß
Hansa
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