Zeitbeweise

[p80286]

Bei Patentstreitigkeiten werden z.b. Labortagebücher herangezogen, um zu beweisen, daß eine Technologie zu einem bestimmten Zeitpunkt genutzt wurde. Genauso kann über erfolgten Schriftverkehr nachgewiesen werden, daß eine zum Patent angemeldete Technologie nicht ganz neu ist.
Eine weitere Möglichkeit ist die sog. Vorbenutzung. Eine Technologie ist seit ... im Einsatz, daher hat die Patentanmeldung auch keinen Neuheitswert.

Wenn es wirklich um ein Patent geht, dann darfst Du nicht aus den Augen verlieren, daß der Patentanmelder behauptet etwas neues zu haben. Das Amt prüft dann an Hand älterer Patent und anderer Veröffentlichungen ob dies der Fall ist. Ja nach Patentgesetzt vor oder nach der Erteilung eines Patentes kann dann jeder Interessierte gegen die Erteilung einsprechen, da die Technologie eben nicht neu ist.
Ist der Zeitpunkt des Einspruchs verstrichen, bleibt nur der Weg der Nichtigkeitsklage.

Gruß
K-h