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Assarbad

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#493

AW: Atomkraft und Demokratie (abgetrennt von Boykott von Amazon)

  Alt 27. Mär 2011, 15:16
Was soll der unkommentierte Link ? Allerdings ist darin der Kern von dem von mir Gesagten zu lesen und das sollte jeder wissen :
Zitat von Bundeskanzler-Richtlinien:
Richtlinien bedeuten in diesem Zusammenhang Grundlinien der Regierungspolitik, also die allgemeine politische Ausrichtung, nicht dagegen jedes Detail der Regierungspolitik, da nach Art 65 S. 2 GG jeder Bundesminister nach dem Ressortprinzip seinen Geschäftsbereich selbständig und eigenverantwortlich, aber innerhalb dieser Richtlinien leitet.
Man liest es sich schön wie man's braucht, gell Hansa?

Na egal: Gabriel hat klipp und klar im Bundestag gesagt (ab 5:25), daß er schriftlich Weisung von Merkel erhalten hat Biblis A und Neckarwestheim 1 nicht vom Netz zu nehmen. Der Link zur gleichen Rede wurde schonmal (allerdings zu einem anderen Youtube-Channel) hier gepostet. Gibt sicher auch Transkripte der Rede.
Oliver
"... aber vertrauen Sie uns, die Physik stimmt." (Prof. Harald Lesch)

Geändert von Assarbad (27. Mär 2011 um 15:18 Uhr)