[
Gehen wir nun davon aus, es gäbe ein Instrument, um der Regierung das Vertrauen zu entziehen. Dann behaupte ich, hätten wir vierteljährlich Neuwahlen.
Und? Außer von den Kosten her sehe ich nichts was dagegen spräche. Bei der Halbwertszeit würden sich die Labertaschen in Bundesregierung und Parlamenten vielleicht auch zu zügigen Änderungen und Einordnung nach Wichtigkeit durchringen.
Das war doch die große Lehre aus der Weimarer Republik, dass (zu) häufige Regierungswechsel zur Unregierbarkeit führen. Zwar fanden die Wechsel aus anderen Gründen statt - abe rdie Folgen dürften sich kaum unterscheiden.
Zitat:
Alte haben bei uns überproportionales Stimmgewicht und das ist absolut ungerecht.
Wieso ist das jetzt plötzlich ungerecht? Sie sind halt in der Bevölkerungsmehrheit. Genau das ist doch Demokratie. Die Mehrheit entscheidet. Übrigens auch etwas, was unser System leistet, oder zumindest leisten könnte: Die Vertretung berechtigter Minderheiteninteressen (und damit meine ich jetzt NICHT Lobbypolitik
) NAtürluch sind aber auch hier in erster Linie wieder die Akteure gefragt.
Leo S.