Blog macht wegen neuem Jugendschutzgesetz dicht

[Namenloser]

Der JMStV ist eine riesen Sauerei. Ich weiß gar nicht wie ich es in Worte fassen soll...

Soll ich jetzt etwa für meine private Website einen Jugendschutzbeauftragten engagieren, nur um ihn im Impressum angeben zu können? Ticken die da oben eigentlich noch ganz sauber?

Dieses Gesetz ist ganz klar ein erneuter Angriff auf kleine Privatwebsites und damit auch die freie Meinungsäußerung bzw. Berichterstattung, die offensichtlich nicht erwünscht ist. Deshalb arbeitet man auch schön mit der Medienlobby zusammen, die von dem Gesetz natürlich profitiert. Klar - wenige große Anbieter lassen sich ja auch viel besser kontrollieren, als viele kleine.

Die Krönung sind aber die Grünen in NRW: "Wir sind weiterhin gegen den #JMStV, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen."
Ohne Worte... Die Grünen haben damit ihr letztes Fünkchen Ansehen bei mir verloren. Absolut unwählbar. Was bringt mir eine Mitläuferpartei, die entgegen ihrer (angeblichen) Überzeugung abstimmt? Man fragt sich, ob es, wenn die Grünen jetzt in der Regierung wären, auch geheißen hätte "Wir sind zwar weiterhin gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerten, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen."

Ich wünschte, ich hätte eine große, beliebte, bekannte Website -- dann würde ich die aus Protest vom Netz nehmen. Das würde vielleicht ein paar Leute wachrütteln. Aktuell schätze ich, dass 99% der Leute, die man auf der Straße anspricht, noch nie was vom JMStV gehört haben.